Rechtsprechung
| BPatG, 06.03.2002 - 32 W (pat) 111/01 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2002,30272) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BGH, 06.07.2000 - I ZR 21/98
Reichweite des Markenschutzes für die drei Streifen von Adidas
Auszug aus BPatG, 06.03.2002 - 32 W (pat) 111/01
Die Verwechslungsgefahr ist dabei unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls zu beurteilen, wobei eine Wechselwirkung besteht zwischen den in Betracht kommenden Faktoren, insbesondere der Ähnlichkeit der Marken und der Ähnlichkeit der damit gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen sowie der Kennzeichnungskraft der prioritätsälteren Marke (vgl BGH GRUR 2000, 886 - Bayer/ BeiChem; 2001, 158, 159 - Drei-Streifen-Kennzeichnung). - BGH, 16.03.2000 - I ZB 43/97
Bayer/BeiChem; Geständnis hinsichtlich rechtserhaltender Benutzung einer Marke
Auszug aus BPatG, 06.03.2002 - 32 W (pat) 111/01
Die Verwechslungsgefahr ist dabei unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls zu beurteilen, wobei eine Wechselwirkung besteht zwischen den in Betracht kommenden Faktoren, insbesondere der Ähnlichkeit der Marken und der Ähnlichkeit der damit gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen sowie der Kennzeichnungskraft der prioritätsälteren Marke (vgl BGH GRUR 2000, 886 - Bayer/ BeiChem; 2001, 158, 159 - Drei-Streifen-Kennzeichnung). - BGH, 19.11.1971 - I ZR 72/70
Auszug aus BPatG, 06.03.2002 - 32 W (pat) 111/01
Bekannte Wortverbindungen prägen sich als Gesamtzeichen ein; dabei werden die einzelnen Zeichenteile nicht gleichermaßen als kennzeichnend empfunden wie das Gesamtzeichen (vgl BGH GRUR 1972, 180, 181 f zu Mon Cheri). - OLG Hamburg, 21.09.1995 - 3 U 113/95
Hauptsache im Verfahren um eine einstweilige Verfügung; Schutzwürdiges …
Auszug aus BPatG, 06.03.2002 - 32 W (pat) 111/01
"Bons" ist für Schokolade- und Backwaren ein Phantasiewort und keine geläufige Abkürzung der beschreibenden Bezeichnung Bonbon(s), wie das OLG Hamburg (WRP 1996, 215 - Kinder-Schoko-Bons) durch zwei Gutachten belegt hat.